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Herrmann (CSU), rechtfertigt Abschiebungen nach Afghanistan // Wir wollen Eure Leser- Meinung präsentieren // Cornelia Lanz im Radiointerview //

Herrmann rechtfertigt Abschiebungen nach Afghanistan

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die offenbar für Mittwoch kommender Woche geplante abermalige Sammelabschiebung nach Afghanistan gerechtfertigt.
Joachim Herrmann (CSU, Innenminister Bayern) 
Die Bundesregierung habe sich darauf verständigt, bis Juli eine Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan vorzunehmen: Bis dahin gelte es „nach sorgfältiger Einzelfallprüfung, Straftäter, Gefährder und Personen, die hartnäckig ihre Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern, aus Sicherheitsgründen weiterhin abzuschieben“, sagte Herrmann der F.A.Z. (Freitagsausgabe). Darüber bestehe bei den Innenministern aus Bund und Ländern Einigkeit.

Nach dem schweren Anschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul, bei dem mehr als 90 Personen getötet wurden, hatte die Bundesregierung Abschiebungen nach Afghanistan vorübergehend weitgehend ausgesetzt. 


Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums wollte eine neuerliche Abschiebung ge…

Aktuelle Posts

Abschiebung in evangelischer Kita: „Alle haben geweint, sogar die Polizei.“ // Warnung! Der Wahnsinn geht weiter - Dr. Thomas Nowotny mit Update // SPD sitzt Familiennachzug zu Geflüchteten zulasten der Betroffenen aus - Ulla Jelpke (MdB, DIE LINKE) //

Geflüchteten droht trotz Lehre die Abschiebung - obwohl die Regel 3+2 eine klare Aussage beinhaltet // Abschiebestopp ist Augenwischerei - und dient vor allem der eigenen Gewissensberuhigung.//

WELTFLÜCHTLINGSTAG -- 20.06.2017 - Auf ein Wort von unserer Bloggerin Lemiye // NACHGEFRAGT! - Wo ist Shams - ein Update von Abdul Ghafoor //

"Ich kann nicht zurück nach Afghanistan"- Attaullah Baloz // Bundesinnenminister und Landkreistagsvizepräsident im Abschiebewahn // Nachgefragt! //

Verlogen und verkorkst - Abschottung sofort, Umverteilung später, heißt die Devise in Brüssel. //Ein bedrückender Film über Abschiebung - "Deportation Class" //

Auf ein Wort von Lemiye - ..., bei dem von Seiten der Behörden bewusst Rechtsbruch begangen wurde. // Medienecho gleich Null! ... Abschiebung von Hamburg aus.